12.06.2006 - letzte Änderung
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Die
Freiheitsfibel dient als erste, durchschlagende Rechtsbehelfsgrundlage gegen
alle rechtsgrundlosen Beanspruchungen durch BRD-Strukturen und Organe! Bis heute
sind uns alle Politiker, Richter und Staatsanwälte die zum rechtlichen Gehör
gehörenden Antworten schuldig geblieben. Sie wissen,
warum!
Sie kann
mit ihren 10 Gramm Gewicht und einer DIN-A4-Seite für das Standardbriefporto
verschickt werden. Für möglicherweise erforderlich werdende Gerichtsbehelfe sind
dann die vollständigen 37 Punkte zum menschen- und völkerrechtlichen
Legitimationsdebakel der BRD einzusetzen. Der Selbstkostenbetrag für die stark
erweiterte 6. Auflage von 6/2006 beträgt jetzt €
9,00.
Hiermit
wird ein Völkerrechtsverbrechen der Regierung KOHL und GENTSCHER, aber auch
aller nachfolgenden BRD-Regierungen, Bundes- und Landtagsabgeordneten, gegen das
Deutsche Volk dokumentiert, dass die Versailler Verträge von 1918 weit in den
Schatten stellt.
Deutsche
Kollaborateure und Hochverräter sowie Scheindeutsche als irrtümlich durch
Wählertäuschung gewählte Ausländer und Staatenlose hebeln die
Selbstbestimmungsrechte des Deutschen Volkes, welches nur aus den
Staatsangehörigen des Deutschen Reiches mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit
besteht, aus à um es dem
durch die Siegermächte schon im Krieg geplanten Völkermord
auszusetzen.
Zur
Täuschung mit unechten Urkunden im Rechtsverkehr erzwingen die
BRD-Erfüllungsgehilfen die Verwendung von "Personal"ausweisen mit der
irreführenden Bezeichnung der Staatsangehörigkeit "Deutsch", damit man die zum
Zwecke des Völkermordes eingeschleusten Ausländer und Staatenlosen nicht mehr
sofort erkennen kann.
Die Spitzen
von Gewerkschaften, Kirchen, Vertriebenenverbänden, öffentlichen Medien und
sonstigen "gesellschaftlichen" Kräften unterstützen das kriminelle Treiben gegen
das Deutsche Volk und kanalisieren aufkommenden Unmut immer
rechtszeitig.
Dafür wird
es in der BRD weder Rechtskraft, Rechtsfrieden, Vertrauensschutz oder
Verfristung geben, bevor nicht ein handlungsfähiger, verlässlicher Rechtsstaat
Deutsches Reich mit durchsetzungsfähiger Exekutive entstanden ist.
Die
Verbündung mit jeder helfenden Hand ist daher eine weitere angemessene Reaktion
gegen BRD-Regierungskriminalität, Justiz-Verbrechen und
Amtsmissbrauch.
Das
Grundgesetz war also und ist weiterhin ein Provisorium, wie u. a. Art. 146 GG
erkennen lässt.
Dieses Grundgesetz, das nach
Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk
gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft
tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden
ist.
Wenn man nun die juristische Rabulistik und Täuschung betrachtet, nach der das Grundgesetz eine Verfassung sein soll, so würde der GG Art. 146 völlig schwachsinnig lauten:
Diese Verfassung, die nach
Vollendung der Einheit und Freiheit für das gesamte Deutsche Volk gilt, verliert
ihre Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem
deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden
ist.
Auch hierdurch ist die verlorene Gültigkeit des Grundgesetzes durch seine eigene Definition beschrieben.
Selbst im
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch EGBGB ist in § 5 festgelegt, dass
sich auch in der BRD der Erwerb und der Verlust der Staatsangehörigkeit in
erster Linie nach dem Reichs- und Staatsangehörigengesetz vom 22.07.1913, RGBl
583, richtet.
In
der Bundesrepublik Deutschland wurde das Staatsangehörigengesetz mehrfach in
allerdings nichtiger Art und Weise so verändert, dass die BRD scheinbar legal
Einbürgerungen mit der Staatsangehörigkeit "Deutsch" vornehmen
konnte.
Dazu
hätte aber nach Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit StAngVO vom
05.02.1934, RGBl 1934, Nr. 14, S. 85-86 - gültig mindestens bis 31.12.1999, wenn
nicht gar durch Aufhebung von GG Art. 23 a. F. auch noch heute - die Beachtung
gehört, dass die deutsche Staatsangehörigkeit erst verliehen werden darf,
nachdem der Reichsminister des Innern zugestimmt hat.
Den gab es in der BRD aber niemals, wie es sich auch aus dem Beschluss 4 Ws 98/06 des OLG Stuttgart vom 25.04.2006 treffend und richtig ergibt, welches damit eine Anklage nach StGB 132 wegen Amtsanmaßung nach der Führung der Bezeichnung "Reichspräsident" ablehnte!
Bekanntmachung
der Vereinbarung vom 27./28. September 1990 zu dem Vertrag über die Beziehungen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei
Mächten
Bonn,
den 08.10.1990
Dr.
Eitel, Staatssekretär des Auswärtigen Amts im Auftrag des BM des
Auswärtigen
Bundesgesetzblatt,
Jahrgang 1990, Teil II, S. 1386 ff.
Diese nichtige Vereinbarung
eines dazu nicht legitimierten Staatssekretärs, den KOHL, GENTSCHER und ihre
Minister dafür vorgeschoben haben, sollte die zeitlich unbegrenzte Auslieferung
aller Deutschen an die drei Westmächte ohne Rechtsschutz durch die eigene
BRD-Regierung begründen und bedeutet deshalb den Fortfall jeder
Gehorsamkeitsverpflichtung, z. B. Steuerzahlungspflicht für
BRD-Regierungskriminelle und deren Scheinstaat, s. auch Punkt 18 der 37 Punkte!
Das Bekanntmachungsdatum vom 08.10.1990 hat aber auch die
Geschäftsgrundlage des Beitritt der DDR zur BRD - in welcher juristischen Konstruktion
auch immer scheinbar rechtskräftig sein sollend - entgültig
zerstört.
Die Freiheitsfibel
wurde am 27.05.2006 mit folgendem Begleitschreiben zur Verhinderung der
Behauptung von Nichtwissen verschickt an:
Bundespräsident
Horst KÖHLER
Bundeskanzlerin
Angela MERKEL
Bundestagspräsident
Norbert LAMMERT
Alle
Bundestagsabgeordneten
Generalbundesanwalt
Präsident des
BKA
Nds.
Ministerpräsident WULFF
Nds.
Justizministerin Elisabeth HEISTER-NEUMANN
Nds.
Landtag
Präsident des OLG
Braunschweig
Präsident des LG
Braunschweig
Direktor des AG
Clausthal PECHA
Generalstaatsanwalt
Braunschweig WOLFF
StA
Braunschweig
Leitung Kripo
GOSLAR
Kriminaltechnischer
Ermittlungsdienst Clausthal
Sehr geehrte(r)
Adressat(en)!
Hiermit erhalten
Sie, u. U. Ihnen schon mehrfach vorgetragen, letztmalig persönlich die Aufforderung, sich
unverzüglich bis spätestens zum 15.06.2006 dafür einzusetzen, dass die hier auch
umseitig nachgewiesenen, seit 14 Jahren durch Richter und Beamte absichtlich
aufrecht erhaltenen Grundbuchfälschungen und alle darauf basierenden
Folgeeintragungen, von Amts wegen zu beseitigen
sind.
Die Nichtbeachtung
dieser Aufforderung durch BRD-Erfüllungsgehilfen hätte nach den vorgetäuschten,
scheinbar und tatsächlich weiter geltenden Gesetzen erhebliche straf- und
zivilrechtliche Folgen - wenn dann die BRD ein verlässlicher Rechtsstaat wäre.
Inzwischen wurde allerdings die Ursache dafür gesucht und gefunden, weshalb man
selbst bei völlig eindeutiger Beweislage sein Recht nicht mehr durchsetzen - und
im Gegenzug mit allen Mitteln durch Juristen und Behörden verfolgt werden kann,
um physisch, psychisch und wirtschaftlich ruiniert zu werden. Das Ergebnis
dieser Recherchen wird inzwischen tausendfach in Deutschland verbreitet und Sie
erhalten mit der beigefügten Freiheitsfibel und im Internet zwecks Aufnahme von
Strafverfolgungsmaßnahmen Kenntnis. Volljuristen dürften das Ergebnis aber
kennen - und Unwissenheit schützt bekanntlich vor Strafe nicht!
Die BRD ist weder
ein "Rechts"staat noch ein Rechts"staat", weil sie unter vielem anderem dazu die
Staatsangehörigen des Deutschen Reiches nicht ohne Unterwerfung als ihr
Staatsvolk beanspruchen kann. Alle Einbürgerungen in die BRD sind mangels
Zustimmung durch den Reichsinnenminister nach StAngVO (1934-1999(!?))
nichtig. Nach RuStAG und StAG (1919-2006) kann sie die unmittelbare
Reichsangehörigkeit auch nicht vergeben.
Die
Grundbuchfälscher und BRD-Juristen, an der Spitze der Amtsgerichtsdirektor PECHA
und Rechtspfleger STÖCKEMANN am AG Clausthal sowie der Präsident des
Landgerichts Braunschweig HAUSMANN, haben die Ursache dafür gesetzt, dass der
Verkauf der Deutschen und Einge"deutsch"ten am 28./29.9.1990 durch die
Regierungen und Bundestagspolitiker über das zeitlich unbegrenzte und noch
verschärfte Besatzungsrecht unter Verzicht auf Rechtsschutz an die drei Westmächte zur Selbstbedienung
umfassend aufgedeckt wurde. Dieser eklatante Völkerrechtsbruch setzte planmäßig
den Start zur Verweigerung der verläßlichen Rechtsstaatlichkeit voraus und in
Gang. Dafür werden nun im noch zu schaffenden wirklichen Rechtsstaat Deutsches
Reich mit gesetzlichen Richtern, rechtlichem Gehör und fairen Verfahren die
hochverräterischen BRD-Juristen selbst nach StGB §§ 81, 82 in Verbindung mit
StGB § 92 und Reichsgesetz abgeurteilt. Die BRD schafft bis dahin
niemals mehr Vertrauen, Rechtskraft, Rechtsfrieden oder Verfristung.
Auch
die angezeigten Grundbuchfälschungen haben deshalb niemals für immer
Bestand!
Dieses Schreiben ist maschinell
erstellt > und gilt ohne
Unterschrift 3 Tage nach Postaufgabe als
zugestellt!
Urkundsbeweis: Beschlussdatum vom 27.7.92
auf Brief mit Eingangsdatum vom 28.07.92
Urkundsbeweis: Auf 27.7.92
datierte Dokumente von PECHA und dem Schreibbüro am AG
CLZ
Urkundsbeweis: Fälschung im Grundbuch mit
Bezug auf Datum vom 27.7.1992!
Damit sind alle
Rechtsbehelfe in der BRD auch in dieser Angelegenheit als ergebnislos erschöpft.
Das Deutsche Volk der Staatsangehörigen des Deutschen Reiches mit unmittelbarer
Reichsangehörigkeit wird - auch durch den Einsatz der EU-Strukturen - vernichtet
und geht unaufhaltsam unter, wenn es sich den verläßlichen Deutschen Rechtsstaat
nicht auf der Straße erzwingt.
Die
Auseinandersetzung mit der BRD-Terrorjustiz wurde ohne Glauben an eine
verlässliche Rechtsgewährung nur deshalb jahrelang geführt, um den
unwiderlegbaren, endgültigen Beweis für die fehlende Rechtssicherheit für jeden
Einzelnen im heutigen Deutschland für die Geschichtsschreibung festzuhalten -
und jede Hoffnung auf eine friedliche Änderung mit Schadensersatzleistungen und
Wiedergutmachung für alle von BRD-Juristen Betrogenen zu
begraben.
Auch die vielen
Akteninhalte der Justiz-Opfer-Initiativen zeigen das erschreckende Bild, dass
die BRD-Juristen regelmäßig einmal begangenes Unrecht perpetuieren und ihre
Opfer dann immer vollständig wirtschaftlich, seelisch und körperlich ruinieren,
wenn diese nicht aufgeben. Sie führen einen Vernichtungskampf gegen
Rechtsbegehrende und sind friedlich nicht zu
stoppen.
Jeder ziehe nun
seine eigenen Schlüsse für die jetzt notwendigen Maßnahmen gegen die
Menschenrechtsverletzungen und Versklavungen in der BRD.
VIV Virtueller
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